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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Allgemeine Bedingungen (1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der MEDION AG und dem Besteller/Käufer und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
(2) Vertragspartner des Besteller/Käufer im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die MEDION AG, Am Zehnthof 77, 45377 Essen, Deutschland.
(3) Die Angebote der MEDION AG sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den schweizerischen Markt. Bestellungen von Bestellern/Käufern der MEDION AG sind verbindliche Angebote. Die MEDION AG kann das Angebot des Bestellers/Käufers nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von acht Tagen annehmen. Die MEDION AG weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der MEDION AG übertragbar.
§ 2 Lieferzeiten und Lieferfristen (1) Falls ein Liefertermin genannt wird gilt dieser als unverbindlich.
(2) Lieferverzug durch die MEDION AG berechtigt den Besteller/Käufer nicht zu Schadensersatzansprüchen. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung.
§ 3 Shopping-Accounts MEDION AG richtet für den Besteller/Käufer auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Besteller/Käufer verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. MEDION AG übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen (1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website Preis incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, als Vorauszahlung zu leisten. MEDION AG behält sich vor, soweit die Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den konkreten Preis zu berechnen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(2) Für alle Aufträge berechnet die MEDION AG CHF 14,00 als Versandspesenanteil.
(3) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller/Käufer ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
§ 5 Zahlungsverzug (1) Bei Zahlungsverzug berechnen die MEDION AG dem Besteller/Käufer zur teilweisen Deckung der Kosten für die erste Mahnung einen Betrag von CHF 4.-, für die zweite Mahnung CHF 6.-.
(2) Das Total der Rechnungs- und Abrechnungsbeträge kann von der MEDION AG zum Zwecke des Inkassos an Dritte abgegeben werden. Die Kosten für die Abtretung berechnet die MEDION AG mit der letzten Mahnung.
§ 6 Haftung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die MEDION AG lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die MEDION AG oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der MEDION AG beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der MEDION AG auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die MEDION AG haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die MEDION AG keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
(4) Der Besteller/Käufer ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.
§ 7 Schlussbestimmungen (1) Die MEDION AG übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.
(2) Es gilt ausschließlich Schweizer Recht.
Stand August 2006
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